Der Satiredienst - satiredienst.deSeit 1. Januar 2004 - Unverzichtbar für wirklich Informierte Politik[an error occurred while processing this directive]09.08.2003 Struck soll Dosenpfand rettenVermutlich als Reaktion auf die Androhung von EU-Kommissionspräsident Prodi am letzten Mittwoch, von Brüssel aus das Dosenpfand zu stoppen, zieht Bundeskanzler Schröder jetzt die Notbremse. Schröder ließ aus seinem Urlaub in Hannover verlauten, "Der Struck macht das jetzt. Es ist Zeit, dass das beste Pferd im Stall ins Spiel kommt". Hinter vorgehaltener Hand ließen Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes wissen, dass der Bundeskanzler hofft, nun den letzten Wutanfall über Jürgen Trittin, Einzelhandel und Getränkeindustrie und deren Unfähigkeit, ein funktionierendes Pfandsystem einzuführen, gehabt zu haben. Trotz der kurzfristigen Ankündigung scheinen die Pläne schon sehr fortgeschritten zu sein.Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums erklärte auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz die gewagten Pläne und warum ausgerechnet das Verteidigungsministerium die Aufgabe erhalten hat. Nach der Wiedervereinigung habe die Bundeswehr durch die Übernahme aller Anlagen und Ausrüstung der NVA sich große Erfahrung im Recycling alter Waffen- und Munitionsbestände sowie der Sanierung von Kasernen und Truppenübungsplätzen erworben. Diese Erfahrung solle nun von der Bundeswehr eigenen Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb mbH (GEBB), genutzt werden, ein eigenes Recycling-System auf die Beine zu stellen. Dies wäre dann auch endlich ein wirklich großes Projekt für die GEBB, deren Privatierungserlöse und Einsparungen in den Betriebsabläufen der Bundeswehr immer noch bescheiden seien. Dann wurde der Pressesprecher endlich konkret: "Kernpunkt des neuen Verpackungssystems sind neue Verpackungsgrößen, die sich für eine Wiederverwertung bei der Bundeswehr eignen. Hierbei denken wir an Blechdosen mit einem Durchmesser von 20, 35, 120 und 155mm. Diese Dosen werden eine etwas größere Stabilität aufweisen, um sie innerhalb der Bundeswehr als Munitionshülsen wieder verwerten zu können. Damit wird nicht nur die GEBB deutliche Einnahmen ähnlich denen des Dualen Systems verzeichnen können, die Bundeswehr spart auch einen noch nicht bezifferten Betrag bei Ersatzbeschaffungen. Die Plastikverpackungen hingegen werden so aufbereitet, dass sie als Umverpackungen für Cluster-Bomben oder Antipersonen-Minen genutzt werden können. Hier sind gerade Cola-Flaschen geeignet, da sie in vielen Ländern gerade der dritten Welt immer noch eine große Anziehungskraft auf die Menschen und insbesondere auf Kinder haben, so dass sie ihre gewünschte Wirkung sehr effizient erzielen können. Dabei muss klargestellt werden, dass die Bundeswehr selbst Cluster-Bomben und Antipersonen-Minen nicht besitzt und nicht einführen wird, sondern befreundeten und/oder zahlungskräftigen Staaten nur die aufbereiteten Verpackungen zur Verfügung stellen wird. Dieses gesamte Projekt ist also eine Win-Win-Win-Situation für Handel und Industrie, die sich um die Rücknahme keine Gedanken mehr machen müssen, für die Bürger, die ein einfaches Rücknahmesystem erhalten verbunden mit dem Gefühl, etwas Gutes für die Umwelt und die Sicherheit zu tun, und für die Bundeswehr, die Erlöse und Einsparungen gut gebrauchen kann." Die Reaktionen ließen naturgemäß nicht lange auf sich warten. Umweltschützer lobten zwar, dass endlich Ordnung in das Rücknahmesystem komme, glauben aber, dass für die spätere Verwendung möglicherweise bereits mit Uran angereicherte Blechdosen deutliche Gesundheitsrisiken für die Verbraucher bedeuten könnten. Von der Opposition kam der Vorwurf, dass die Bundeswehr nicht mit noch mehr Aufgaben überfrachtet werden dürfe, da sie bereits an den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit operiere. Der Bundeswehrverband zeigte sich indessen erfreut ob der zusätzlichen Einnahmen, bezweifelt aber, dass Hülsen für Panzer- und Artilleriegranaten tatsächlich zu den besonders benötigten Ausrüstungen gehören würden, da die Bundeswehr glücklicherweise wenig in direkte Kampfhandlungen verwickelt sei. Viel wichtiger seien zum Beispiel moderne Kommunikationssysteme, die die Bundeswehr bei internationalen Einsätzen im Vergleich zu den Partnern kaum besitze. Zu der Kritik nahm am Abend Minister Struck persönlich Stellung: "Zusätzliche Belastungen für die Soldaten wird es nicht geben. Das Rücknahmesystem wird allein von zivilen Mitarbeitern der GEBB betrieben. Dabei werden viele neue Jobs für gering Qualifizierte entstehen mit Aufstiegschancen und Aussicht auf Auslandseinsätze für verwandte Aufgaben wie zum Beispiel dem Minenräumen. Auch an die Kommunikationssysteme ist gedacht. Jeder Soldat erhält sein eigenes mobiles und robustes Kommunikationssystem bestehend aus zwei mit Draht verbundenen Dosen, damit habe ich schon als Kind beste Erfahrungen gemacht." Auf die Frage, was mit den Millionen Stück an zusätzlicher Munition geschehen soll, meinte der Minister viel sagend: "Ich stehe deswegen mit meinem US-Kollegen Donald Rumsfeld in ständiger Verbindung. Wir werden schon in Kürze einen Vorschlag für die Verwendung vorstellen. Donald hat da viele interessante Projekte in Vorbereitung." [an error occurred while processing this directive][an error occurred while processing this directive]
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