Der Satiredienst - satiredienst.deSeit 1. Januar 2004 - Unverzichtbar für wirklich Informierte Politik[an error occurred while processing this directive]30.06.2005 Struck verteidigt Arbeitsloseneinsatz bei BundeswehrübungenBundesverteidigungsminister Peter Struck verteidigt seinen Vorschlag von Anfang der Woche, bei Übungen der Bundeswehr Arbeitslose als Komparsen zu beschäftigen. Beim Besuch einer Übung im Ausbildungslager Gumnitz bei Torgelow an der polnischen Grenze hatte der Minister nur mit den Kosten argumentiert und war daraufhin von der Union und der PDS stark angegriffen worden. Jetzt legte Struck in einem Interview mit RBB nach: "Die Arbeitslosen sollen Zivilisten in Bürgerkriegsgebieten spielen, als gewalttätige Demonstranten, als Flüchtlinge oder ganz einfach als feindlich eingestellte Bevölkerung. Dies ist aber nicht nur Kosten senkend für die Bundeswehr. Wer als Arbeitsloser in Bundeswehrübungen Erfahrung in diesen Rollen gesammelt hat, wird nach der Bundestagswahl im Herbst ganz klar im Vorteil sein." Es sei nachvollziehbar, dass gerade die Union dies unterbinden wolle. Ein Vertreter der Arbeitsagentur Nord stellte gestern klar, dass aus Sicht seiner Einrichtung eine Sensibilisierung der Arbeitslosen auf ihre Möglichkeiten. "Apathische Leistungsempfänger, die jeden Monat schlicht zu Hause auf ihr Geld warten, sind viel einfacher zu betreuen." Die Bundeswehr werde kaum Amtshilfe leisten, wenn plötzlich organisierte und trainierte Arbeitssuchende vor den Arbeitsagenturen nach Arbeit fordern. Davon abgesehen, sei es in Mecklenburg-Vorpommern kurzfristig viel produktiver, polnische Arbeitskräfte für die Bundeswehrübungen zu gewinnen. "Mit unserem derzeitigen Potenzial an deutschen Arbeitssuchen können Sie maximal eine Sitzblockade organisieren.", so der Agentursprecher. Währenddessen hat in Nürnberg ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit darauf aufmerksam gemacht, dass Bundestagsabgeordnete von SPD und Bündnis 90/Die Grünen nach der voraussichtlichen Bundestagswahl im Herbst keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Wer selbst kündige, habe mit einer Sperrfrist von mindestens 6 Monaten zu rechnen. Siehe auch: Outsourcing der neuen Bundesländer geplant [an error occurred while processing this directive][an error occurred while processing this directive]
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